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Daniel Schäffner, MdL

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SPD - OV Carlo Schmid Landstuhl

in  Landstuhl / Ludwigstr. 2

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oder nach Vereinbarung

Um Voranmeldung wird gebeten unter 06371 - 9468774

 

Pressemitteilung

Als vor einigen Wochen die Überlegungen zur Schaffung eines neuen Raumschutzkonzeptes bekannt wurden, suchte der örtliche Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) direkt das Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz. Schäffner war es dabei wichtig zu verdeutlichen, dass der bestehende Raumschutz für die US-Liegenschaften im westlichen Landkreis erhalten bleiben soll. Der Innenminister hat daraufhin versichert, dass durch das neue Raumschutzkonzept die Sicherheit im ganzen Land gestärkt und zusätzlich die Polizei in die Lage versetzt wird, noch flexibler zu agieren. Die Besonderheiten rund um die US- Liegenschaften will er dabei berücksichtigen.

Am Mittwoch dieser Woche hat der Polizeipräsident Elmar May die Abgeordneten aus dem Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz zu einer Informationsrunde eingeladen, um ihnen die aktuelle Lage der Polizei zu erläutern. Dabei ging er auch ausführlich auf das neues Raumschutzkonzept, das in ganz Rheinland-Pfalz zum 01.12.2015 umgesetzt wird, ein. Er bewertete die 5 zusätzlichen Streifen im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz als positiv, um in Zukunft zielgerichtet und kurzfristig agieren zu können. Zwei dieser Streifen seien dafür eingeplant, weiterhin den Raumschutz der US-Liegenschaften zu sichern, so dass sich an der Präsenz vor Ort nichts Wesentliches ändern wird. Der Polizeipräsident sieht in dem neuen Konzept Vorteile der Koordination und der Unterstützung der einzelnen Inspektionen, die Schäffner so auch gut nachvollziehen kann.

„Natürlich hätte ich mit dem bisherigen Konzept und der Zuordnung des Raumschutzes zur Polizeiinspektion Landstuhl auch weiterhin sehr gut leben können, aber ich verstehe, dass mit der Umstrukturierung neue Möglichkeiten geschaffen werden, um flexibler reagieren zu können. Das ist ja nicht nur in unserer Region so, sondern im ganzen Land. So waren bislang auch im Mainzer Raum und in der Region Trier einzelne Objekte gesondert geschützt und werden jetzt in deren Raumschutzkonzepte integriert“, berichtet Daniel Schäffner aus anderen Teilen des Landes. „Mir ist es wichtig, dass mit dem neuen Konzept genau auf die Herausforderungen reagiert werden kann und doch die Interessen der Region gewahrt bleiben. Der Schutz unserer Bevölkerung kann so auf einem weiterhin hohen Niveau gesichert bleiben“, so Schäffner

(MdL Daniel Schäffner 26.11.2015)

Großprojekt Neubau US-Hospital Weilerbach

 Wie weit ist der Neubau des US-Hospitals in Weilerbach vorangeschritten? Wie wird das Verkehrswegenetz im Zuge dieses Großprojekts ausgebaut? Was sind die nächsten Arbeiten auf der Baustelle? Zu diesen Fragen will der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner interessierte Bürgerinnen und Bürger auf den neuesten Stand bringen. Deshalb lädt er herzlich ein, zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 10. Dezember 2015, um 18.00 Uhr, in der Gaststätte Sängerheim, Hüttengärten 6, in Weilerbach.

 Unterstützt wird Daniel Schäffner dabei von Randolf Stich, Staatssekretär am Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur, der einen Überblick sowohl über die aktuellen als auch zukünftigen Baufortschritte geben wird. Ebenso wird der Leiter des Landesbetriebs Mobilität Kaiserslautern, Richard Lutz, anwesend sein, der die Verkehrsmaßnahmen rund um das zukünftige US-Hospitals zu tun haben, erläutern wird. Im Anschluss daran gibt es für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen. (MdL Daniel Schäffner 30.11.2015)