gemeindeverband

Im Mittelpunkt stand wie in den letzten Wochen die Frage, wen die SPD zur Verbandsgemeindebürgermeisterwahl aufstellen wird. Da sich seitens der SPD in der Verbandsgemeinde kein Mitglied finden ließ, der sich bereit erklärte zur Wahl anzutreten, wurde nach der Sitzung der Presse mitgeteilt, dass wir keinen Kandidaten aufstellen werden. Des Weiteren werden wir über den bundesweiten Verteiler bekannt gegeben, dass die Stelle des Verbandsgemeindebürgermeisters zu vergeben ist.

Weitere Themen der Vorstandssitzung waren:

Resolution Cattenom: AKW wurde beim Stresstest als sicher eingestuft, jedoch müssen zur Vorbeugung von Zwischenfällen bei Erdbeben Verbesserungen vorgenommen werden. Die Resolution wurde an den Ministerpräsidenten Kurt Beck und die Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt. Im Antwortschreiben seitens Kurt Beck teilt er sein Verständnis über die Bedenken der Menschen, die in der Nähe von AKW's wohnen mit. Zudem erklärt er, dass ein Beobachter zum Stresstest nach Cattenom geschickt wurde.

Leitplanken zwischen Landstuhl und Mittelbrunn: zur längst fälligen Montage der Leitplanken an der L469 wurden in der Verkehrskommission der Verbandsgemeinde, der Gemeinderat Mittelbrunn und der Verbandsgemeinderat angefragt. Seitens des LBM wurde erklärt, dass sich die Betreiber der Kabel, die im Bereich der Leitplanken verlegt wurden und der LBM noch nicht einigen konnten, wie die Kosten für die neuen Leitplanken aufgeteilt werden. Eine erneute Besprechung fand am 05.01.2012 statt, das Ergebnis wird noch mitgeteilt.

→ Mitte Januar wurden die neuen Leitplanken angebracht.

Erneuerung der Fahrbahnmarkierung in der „S-Kurve“ der Hauptstraße in Mittelbrunn wurde inzwischen beantragt.

Lösung der Fahrbahnüberquerung am Dorfplatz in Oberarnbach: Ortsbegehung der Kreuzung der K61 und K63 um zu beraten welche Lösung man der Verkehrskommission vorschlagen kann, um den Schülern ein sicheres überqueren der Straße zur Bushaltestelle zu ermöglichen. Damit dieser Vorschlag in die Planung des Umbaus aufgenommen werden kann.

Sven Horn

Schriftführer

Heribert Sachs im Amt bestätigt

„Landstuhl. Heribert Sachs aus Mittelbrunn wurde einstimmig bei den turnusmäßigen Vorstandsneuwahlen in der Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbandes Landstuhl am 04.11.2011 zum Vorstandsvorsitzenden wiedergewählt. Gleichberechtigte Stellvertreter sind wieder: Hans-Peter Molitor (Landstuhl) und Maria Müller (Bann). Weiter wurden in den Vorstand gewählt: Zum Kassenverwalter Dr. Martin Lorenz (Mittelbrunn), zum Schriftführer Sven Horn (Landstuhl) und zu Beisitzern: Horst Breitenborn (Oberarnbach), Ronald Clemens (Landstuhl), Helga Dellmuth (Landstuhl), Andreas Denzer (Bann), Renate Frömming (Landstuhl), Iris Hersina (Landstuhl), Roland Huke (Landstuhl) und Franz-Josef Groß (Kindsbach). Kassenrevisoren sind Gregor Budell und Ilona Bütow; Vertreter: Stephan Frosch und Petra Bryant.

Die Konferenz war sich zum Thema Fusion von Verbandsgemeinden einig, dass sich die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Landstuhl richtig verhalten hätte, indem sie von Anfang auf eine ergebnisoffene Prüfung aller Möglichkeiten gedrungen und sich jüngst für den Abbruch der Verhandlungen mit Kaiserslautern-Süd ausgesprochen habe. Begrüßt wurde, dass nunmehr nach dem Scheitern der von CDU und FWG angepeilten Fusion der Verbandsgemeinde Landstuhl mit der gesamten Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd in Zukunft die Neuwahl eines kostenträchtigen hauptamtlichen Beigeordneten in der Verbandsgemeinde Landstuhl nicht mehr möglich sein wird und damit erhebliche Einsparungen möglich werden.“