SPD- Ortsverein Carlo Schmid Landstuhl

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Heribert Sachs

1.Vorsitzender im SPD-Gemeindeverband Landstuhl

SPD-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Landstuhl

Haben Sie Fragen, Wünsch oder Anregungen?   mailto:gvfraktion@spd-landstuhl.de

 

Ralf Hersina

Unsere Landstuhler

SPD-Fraktionsmitglieder im VG-Rat

Erich Neu

 

Aus dem Verbandsgemeinderat:
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Am Donnerstag, 19.01.2017 um 18.30 Uhr wird der neue 1. Beigeordnete
der VG gewählt, nachdem Günther Dietrich verstorben ist.



Am Freitag, 27.01.2017 um 19.00 Uhr findet eine Delegiertenkonferenz
beider SPD-Gemeindeverbände KL-Süd und Landstuhl statt. In der
Versammlung sollen beide Gemeindeverbände fusioniert werden.
Ort der Veranstaltung wird noch mitgeteilt.


SPD-GEMEINDEVERBAND Landstuhl - Der Vorstand

Hiermit ergeht herzliche Einladung
zur nächsten Vorstandssitzung des SPD-GEMEINDEVERBANDES Landstuhl am
Freitag, 16.12.16, 19.00 Uhr, Parteibüro Landstuhl.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung; Festsetzung der Tagesordnung..

2. Bericht des Vorsitzenden; Aussprache hierzu.

3. Vorbereitung der nächsten Sitzung der gemeinsamen AG Fusion am 9.1.17 und der Gründungskonferenz des neuen SPD-GEMEINDEVERBANDES Landstuhl am 27.1.17 (Zusammenschluss der Gemeindeverbände Landstuhl und Kaiserslautern-Süd) mit Vorstandsneuwahlen.

4.Berichte aus
4.1.übergeordneten Parteigremien;
4.2. Der SPD-FRAKTION im Verbandsgemeinderat Landstuhl.

5. Verschiedenes/Termine.

Mit solidarischen Grüßen
i. A. Heribert Sachs
Vorsitzender

 

Erhalt der Rotbach-Grundschule in Hauptstuhl

 "Wie die SPD-FRAKTION im Verbandsgemeinderat Landstuhl jetzt erfahren hat, ist die Fortführung der Rotbach-Grundschule in Hauptstuhl gesichert. Die Fraktion, die sich unter dem Motto "Kurze Wege für kurze Beine" schon immer konsequent für die Fortexistenz dieser Schule im Ort eingesetzt hat, begrüßt dies sehr und unterstützt demgemäß den umgehenden Bau der Mensa dort wie vorgesehen."

Heribert Sachs Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat Landstuhl

SPD - GV Landstuhl Vorstandsneuwahlen 2016

Heribert Sachs im Amt bestätigt

Bann. Im Mittelpunkt der jüngsten Delegiertenkonferenz des SPD - GEMEINDEVERBANDES Landstuhl
standen unter Mitwirkung des SPD - MdL Daniel Schäffner Vorstandsneuwahlen und Themen der Landespolitik und des Landtagswahlkampfes.
Heribert Sachs (Mittelbrunn) wurde einstimmig  zum Gemeindeverbandsvorsitzenden wiedergewählt. Weiter wurden in den Vorstand gewählt:
Als gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende Jan Bütow (Landstuhl) Franz-Josef Gross (Kindsbach), als Kassenverwalter Jonas Ulmen (Kindsbach) und als Schriftführerin  Maria Müller (Bann). 
Beisitzer sind: Gregor Budell (Kindsbach), Thomas Butz, Ronald Clemens und Rainer Utzinger (Landstuhl) sowie Thomas Wisniewski (Hauptstuhl). Kassenrevisoren sind Hans Schweig (Hauptstuhl ) und Ilona Bütow (Landstuhl).
Wie abschließend Heribert Sachs als Vorsitzender der SPD-FRAKTION im Verbandsgemeinderat berichtete, wurde der Antrag der SPD-FRAKTION auf Einrichtung eines zertifizierten Wanderweges in der Verbandsgemeinde vom Verbandsgemeinderat angenommen, und es sind jetzt im Haushaltsentwurf der Verbandsgemeinde Landstuhl für 2016 entsprechende Ansätze eingearbeitet. (heribert sachs)

 

Arbeitsgruppe KL-Süd und Landstuhl zwecks Fusion eingerichtet.

Landstuhl. Die SPD-Gemeindeverbände Kaiserslautern-Süd und Landstuhl haben inzwischen die beschlossene Arbeitsgruppe (wir berichteten) zur Vorbereitung des Zusammenschlusses der beiden Gemeindeverbände im Hinblick auf die kommende Fusion der beiden Verbandsgemeinden eingerichtet.
Sie besteht aus den Vorsitzenden der beiden SPD-Gemeindeverbände Heribert Sachs und Reinhold Meister (Vertreter: Franz-Josef Gross und Isabelle Schwindt). Weitere Mitglieder sind
aus der Verbandsgemeinde Landstuhl Jan Bütow und Jonas Ulmen (Vertreter: Rainer Utzinger und Melanie Johann), aus der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd Kurt Becker und Petra Heid (Vertreter: Heidrun Pietsch-Meister und Helga Hillger).” (Heribert Sachs)

Geplante Fusion des SPD- GV Landstuhl und des SPD-GV Kaiserslautern Süd

 

Landstuhl. Noch vor der kommenden Fusion der Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd per 1.7.2019 wollen sich die SPD-Gemeindeverbände Landstuhl und Kaiserslautern-Süd zusammenschließen. Dies wurde in der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Gemeindeverbandes Landstuhl in Abstimmung mit dem SPD-Gemeindeverband Kaiserslautern-Süd beschlossen.
Wie der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Landstuhl Heribert Sachs mitteilte, ist dies für die Zeit nach Inkrafttreten des entsprechenden Landesgesetzes geplant. Heribert Sachs weiter:
“Es soll dazu umgehend eine Arbeitsgruppe von unseren beiden Gemeindeverbänden eingerichtet werden, die die Einzelheiten dieses Zusammenschlusses vorberaten und erarbeiten soll. Wir können uns vorstellen, dass dieser Zusammenschluss schon Ende 2016 erfolgen kann, um für die gemeinsame Zukunft in der neuen Verbandsgemeinde gut vorbereitet zu sein.” 
i. A. Heribert Sachs
Vorsitzender und Pressebeauftragter

 

Pressemitteilung der  SPD in Kaiserslautern-Süd

 

Gemeinsame Vorstandssitzung

 Erneut haben sich die Vorstände der SPD - Gemeindeverbände Landstuhl und Kaiserslautern-Süd zu einer gemeinsamen Vorstandssitzung, dieses Mal in Landstuhl getroffen.

Unter der Leitung von Heribert Sachs und Reinhold Meister wurden die verschiedenen Aspekte und Auswirkungen der anstehenden Fusion der beiden Verbandsgemeinden auf die Einwohner, aber auch auf die Mitarbeiter der beiden Verwaltungen und die Ortsgemeinden intensiv diskutiert. Im Falle höherer Gebühren für Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung, muss, so fordern beide Gemeindeverbände unisono, von den gesetzlichen Möglichkeiten der Übergangsreglungen Gebrauch gemacht und die Privathaushalte zumindest übergangsweise entlastet werden. Wichtig erscheint es auch, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung alle erforderlichen Sicherheiten für die Erhaltung und Sicherheit ihrer Arbeitsplätze zu geben. Insbesondere die Verteilung auf unterschiedliche Standorte muss individuell und familienfreundlich geregelt werden. Sollte es zu Stellenstreichungen kommen, so darf es zu keinen Kündigungen kommen. Die Freisetzung muss vielmehr durch Fluktuation oder durch altersbedingtes Ausscheiden realisiert werden. Zusätzlich muss darauf geachtet werden, dass die unterschiedlichen Umlagesätze in KL-Süd und Landstuhl nicht zu einer einseitigen Benachteiligung von Ortsgemeinden in einer der beiden Verbandsgemeinden führen. Um die Hebesätze aneinander anzupassen, ist es erforderlich, nach einer gewissen Übergangsfrist auch die Aufgaben der neuen Verbandsgemeinde zu vereinheitlichen. Daher erscheint es beispielsweise fraglich, ob die bestehende Sonderregelung für die beiden Grundschulen in Linden und in Queidersbach, die sich noch in der Zuständigkeit der jeweiligen Ortsgemeinden befinden, dauerhaft auch in der Verbandsgemeinde Landstuhl erhalten werden kann. Dort stehen bereits seit Jahrzehnten alle Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde.

Abschließend wurde mit Thomas Wansch vom GV-Vorstand KL-Süd für den Wahlkreis 44 erneut eine erfahrene und bewährte Kraft für die Landtagswahl vorgesehen, er bereits zum dritten Mal als Direktkandidat den Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag anstrebt. An seine Seite gestellt wurde durch den Vorstand des GV-Vorstands Landstuhl für den Wahlkreis 45 Daniel Schäffner, der seit 2014  - als Nachfolger von Margit Mohr -  Mitglied des Landtags ist.

 

Aktualisiert: 05.10.2017